Danke, dass ihr über das Thema nachdenkt und – wenn möglich – eure Antwort dokumentiert und euren Angehörigen mitteilt. DANKE!

Bei der Ärzteschaft steht eine Pensionierungswelle an, Nachwuchs fehlt und die Tarifierung ist veraltet. Und ganz allgemein ist die Finanzierung des Gesundheitswesen zwischen Krankenkassen und öffentlicher Hand voller Fehlanreize, die wir zuerst beseitigen müssen.

Gibt es den keine Sparmöglichkeiten? Doch, zum Beispiel Vermeiden von unnötigen Behandlungen und doppelten Diagnosen, Vereinfachung der Administration und mehr. Problem ist, im aktuellen papierbasiertem System ist das schwierig. Es ist ausgereizt. Wollen wir es verbessern müssen wir Digitalisieren und zwar tiefgreifend.

Zum einen hat SRF die Parteipräsidentin und Parteipräsidenten der sechs grössten Schweizer Parteien zu einem kleinen Kochduell eingeladen. Und man glaubt es kaum, in einer solchen Sendung wirken sie ganz anders als in der Arena. Wobei das gar nicht verwunderlich ist. Wenn es in einer Sendung um Politik geht, ist es der Job der Politiker, die eigen Haltung, die der Partei respektive die der Wähler, die man vertritt, pointiert und akzentuiert vorzutragen, es auf den Punkt zu bringen. Denn das hilft den Zuschauern sich ein Bild zu machen. In einer unpolitischen Sendung – wie diesem Kochformat – besteht diese Notwendigkeit nicht und plötzliche sind es Menschen wie jeder andere.

Zum anderen vergleiche ich Politik gerne mit Kochen. Beim Kochen sollte man möglichst viele Techniken, Zutaten, Gewürze etc. kennen und wissen, wann man was wo einsetzen muss und wo nicht. Ein Zmorge-Buffet ist was anderes als ein Grillplausch, ein Sommerabend gelingt mit andere Zutaten als ein Winterabend, eine Restaurant hat in Davos eine andere Karte als in Tokio. Wenn jetzt jemand nur scharf Kochen kann – das dafür um so besser als alle anderen – dann kann er zwar scharf Kochen, aber kann er wirklich Kochen? 

Die gleiche Frage stellt sich mir in der Politik. Wenn jemand eine guten und wichtigen Wert, beispielsweise Meinungsfreiheit, über alles stellt und sich alles andere unterordnen muss, wird das nicht klappen. Genau so verhält es sich auch mit (politischen) Werten. Nachhaltigkeit ist wichtig, aber ebenso Sozialverträglichkeit, aber ebenso Wirtschaftlichkeit, aber ebenso Identifikation mit dem eigenen Land und und und. Entscheidend ist nun, dass man wie ein Koch gezielt diese Werte miteinander kombinieren kann. Dass man weiss, wo was angesagt ist, und wann man den einen oder anderen auch mal besser im Schrank lässt und wann man das Menü mal wieder anpassen muss.

itMäders - Folge 22: Politik & Kochen

Die Stichworte von heute sind Kochen und Politik und zwar gleich doppelt. 

Zum einen hat SRF die Parteipräsidentin und Parteipräsidenten der sechs grössten Schweizer Parteien zu einem kleinen Kochduell eingeladen. Und man glaubt es kaum, in einer solchen Sendung wirken sie ganz anders als in der Arena. Wobei das gar nicht verwunderlich ist. Wenn es in einer Sendung um Politik geht, ist es der Job der Politiker, die eigen Haltung, die der Partei respektive die der Wähler, die man vertritt, pointiert und akzentuiert vorzutragen, es auf den Punkt zu bringen. Denn das hilft den Zuschauern sich ein Bild zu machen. In einer unpolitischen Sendung – wie diesem Kochformat – besteht diese Notwendigkeit nicht und plötzliche sind es Menschen wie jeder andere.

Zum anderen vergleiche ich Politik gerne mit Kochen. Beim Kochen sollte man möglichst viele Techniken, Zutaten, Gewürze etc. kennen und wissen, wann man was wo einsetzen muss und wo nicht. Ein Zmorge-Buffet ist was anderes als ein Grillplausch, ein Sommerabend gelingt mit andere Zutaten als ein Winterabend, eine Restaurant hat in Davos eine andere Karte als in Tokio. Wenn jetzt jemand nur scharf Kochen kann – das dafür um so besser als alle anderen – dann kann er zwar scharf Kochen, aber kann er wirklich Kochen? 

Die gleiche Frage stellt sich mir in der Politik. Wenn jemand eine guten und wichtigen Wert, beispielsweise Meinungsfreiheit, über alles stellt und sich alles andere unterordnen muss, wird das nicht klappen. Genau so verhält es sich auch mit (politischen) Werten. Nachhaltigkeit ist wichtig, aber ebenso Sozialverträglichkeit, aber ebenso Wirtschaftlichkeit, aber ebenso Identifikation mit dem eigenen Land und und und. Entscheidend ist nun, dass man wie ein Koch gezielt diese Werte miteinander kombinieren kann. Dass man weiss, wo was angesagt ist, und wann man den einen oder anderen auch mal besser im Schrank lässt und wann man das Menü mal wieder anpas

Und falls ihr mich unterstützen wollt (Mitarbeit, Standaktionen, Social Media Support, Standorte Plakate, Spenden, Ideen …), einfach melden: joerg.maeder@grunliberale.ch

Webseite Barabara Schaffner.

Ein klein bisschen mehr möchte ich mich natürlich bei allen bedanken, die bei den drei Ja-Kampagnen mitgeholfen haben. Was diese drei Zustimmungen genau bedeuten ist das Thema dieser Folge.

Berichterstattung SRF

Mein NR-Votum (Juni 2020)

Die Chef-Unterhändlerin der Schweiz gegenüber der EU – Livia Leu – hat ihr Mandat abgelegt. Das ist ein weiteres Zeichen, dass die Beziehung Schweiz - EU alles andere als gut ist. Ich glaube vielen in der Schweiz, speziell im Bundesrat aber auch in den Parteien und der Bevölkerung haben noch nicht realisiert, dass gute und funktionierende Beziehungen zur EU für unsere Wirtschaft essentiell sind. Solche gegenseitigen Vereinbarungen sind für eine Exportnation wie die Schweiz von zentraler Bedeutung. Aber anstatt das grosse Bild zu sehen, machen viele Parteien primär Wahlkampf und fokussieren auf einzelne Details. Das ist alles andere als Weitsichtig. Wir sollten dringend das Rahmenabkommen wiederbeleben oder einen EWR-Beitritt anstreben.

Letzte Woche besuchte der Präsident von Botswana die Landsgemeinde in Appenzell und war komplett verwundert, dass die Bevölkerung einer Steuererhöhung zustimmte. Für ihn war das ein unglaubliches Ereignis, dass er nie vergessen wird. Diese Nähe und dieses Verständnis zwischen Bevölkerung und Politik ist in vielen Ländern ungewohnt.

Diesen Sonntag besuchte ich auf Einladung der Grünliberalen Glarus deren Landsgemeinde. Für mich das erstaunlichste war, dass nicht ausgezählt wird, sondern der Landamann feststellt, wo die Mehrheit ist. Ich wusste schon vorher davon, es aber live zu erleben, ist was anderes. Und ja, wenn es knapp wird, wiederholt er die Abstimmung einfach und alle Anwesenden folgen brav ohne zu murren. Man vertraut ihm, Punkt.

Und dann meine Gemeinde, meine Stadt, Opfikon. Wir hatten im Frühling eine Abstimmungswochenende mit einer Wahl auf Bezirksebene und einer lokalen Vorlage, die unbestritten war. Stimmbeteiligung: etwas über 12%.

Müssen wir wegen der höheren Lebenserwartung länger arbeiten? Ist es ein Dürfen? Was ist mit den vielen 55jährigen und älteren die kein Job mehr finden? Was sagen uns die Studien, dass eine 4-Tage-Woche gleich produktiv ist wie die aktuelle 5-Tage-Woche? Meine Gedanken dazu in der elften Folge von itMäders.

IV-Kontroverse: Anpassungen bei der IV haben dazu geführt, dass Eltern IV berechtigter Kinder (Geburtsgebrechen) plötzlich auf Rechnungen sitzen geblieben sind, die vorher von der IV bezahlt wurden. Dass der Bund regelmässig die Kosten von Medikamenten und medizinischen Hilfsmittel überprüft und – wo möglich – auch senkt, ist sinnvoll. Hier scheint er aber vergessen zu haben, was die Auswirkungen sind, insbesondere wenn die Betroffenen auf andere Produkte wechseln sollten. Anstatt das sauber und gemeinsam mit den Familien vorzubereiten, wurde einfach umgesetzt. Zum Glück hat er seine Fehler erkannt [Bericht SRF]

Spitalplanung: Die Schweiz ist sehr kleinräumig hat aber eine grosse Anzahl Spitäler verschiedenster Grösse. Nun ist es nicht sinnvoll und notwendig, dass jede Operation an jedem Spital angeboten wird. Das ist jedem klar. Bis zu dem Moment, wo der ‹eigene› Spital betroffen ist. Wer hier als Politiker eingreifen will, hat es bei den Wählerinnen und Wählern schwer. Aus diesem Grund ist ein grosses Projekt der Ostschweiz – die gemeinsame Spitalplanung über sechs Kantone – leider gescheitert. Nötig wäre es. [Bericht SRF]

EFAS: In Schweizer Gesundheitssystem gibt es verschiedene Fehlanreize. Einer ist, dass je nach ort, wo eine Behandlung stattfindet – typischerweise stationär im Spital oder ambulant in einer Praxis – die Aufteilung der Finanzierung anders aussieht. Am einen Ort zahlen die Krankenkassen mehr, am anderen die öffentliche Hand. Damit besteht aber für beide ein Fehlanreiz eine Behandlung dort haben zu wollen, wo sie für einen selber weniger kostet, also dort, wo sie insgesamt am besten angesiedelt wäre – mit Bezug auf Qualität und Kosten. Mit EFAS – Einheitliche Finanzierung von ambulanten und stationären Behandlungen – möchte man das beheben. Aber das Projekt aus dem Jahre 2009 hat einen schweren Stand in der Politik. [Vorstoss im Nationalrat]

Klimakleber: Als die «letzte Generation» erstmals mit ihren Klebe-Aktionen für Furore sorgten, hab ich ihnen ein gewisses Mass an Bewunderung entgegengebracht. Die Aktion war in dieser Art neu, kreativ, mutig und spektakulär. Und damit auch effektiv auch im Sinne der Aufmerksamkeitsökonomie. Leider eigenen sich solche Aktionen nicht für Copy-Paste-Ansätze. Unterdessen wirken sie hilflos, uninspiriert und nervig. Damit macht sich die letzte Generation keinen Gefallen, auch der Umwelt nicht.

Bubble: Ein wichtiges Element zur Beantwortung «wie man Politik aushalten kann» ist es, bereit zu sein, die eigene Bubble zu verlassen. Viel zu gerne umgeben wir uns nur mit den Dingen, die zu uns passen. Dann besteht aber die Gefahr, dass wir irgendwann unser Umfeld mit der ganzen Schweiz/Welt verwechseln. Darum versuche ich immer wieder meine eigene Filterblase bewusst aufzustechen.

Zivildienst: Am Podium der Kanti Wetzikon ging es um die (militärische) Dienstpflicht. Ist sie noch zeitgemässe, müssten auch Frauen eingezogen werden. Wo ist die Abgrenzung zu Zivilschutz und Zivildienst. Im dritten Teil des Podcast gehe ich auf meine persönliche Meinung dazu ein, aber auch auf meine persönliche Situation, die nicht ganz alltäglich ist. [https://www.servicecitoyen.ch/de/]

Seitens unserer Partei gibt es aber eine umfassende Strategie, wie eine sichere, erneuerbare Energieversorgung aussehen könnte. Die vier Kernelemente der 4E-Strategie (Effizienz, Erneuerbare, Energiespeicher und Europa) möchte ich euch in dieser Folge von itMäders vorstellen. Auf diesen Kernelementen beruht auch die «Roadmap» unseres Parteipräsidenten Jürg Grossen, der noch viel detaillierter aufzeigt, wie es funktionieren könnte. Dass diese Roadmap nicht nur einfach politisches Geschwätz ist, zeigt eine Studie der ETH, die insgesamt drei mögliche Strategien geprüft und für tauglich befunden hat. Alle drei sind klar besser – auch finanziell – als ein «weiter wie bisher».

Geschäft 21.047 im Nationalrat:

4E-Strategie der Grünliberalen 

Roadmap Grossen

Deepfakes: Die neuen AI-Technologien erlauben es immer mehr Aspekte künstlich zu erzeugen. Bilder, Text aber auch Stimmen. Wird man also bald die offiziellen Reden unserer Bundesräte oder die anderer Staatsoberhäupter fälschen. Offen gestanden sehe ich die Gefahr woanders ...

Forschung: Aufgrund der aktuellen Weltlage aber auch der Nachwirkungen der Corona-Pandemie muss der Bund seine Finanzen eher etwas zurückfahren. Nun will der Bundesrat dies auch im Bereich Forschung machen. Das ist unserer Meinung nach – Judith Bellaiche, Corina Gredig und mir – keine Gute Idee. Denn gerade Forschung, Bildung und Entwicklung sind Grundpfeiler des Schweizer Erfolgsrezeptes. Dort sollten wir eher mehr als weniger machen.

Skitourismus: Der aktuell viel zu warme aber auch Schneearme Winter zeigt die drohenden Gefahren für den Skitourismus in den Alpen. Ich glaube kaum, dass Skigebiete mit den Rezepten der vergangenen 50 Jahre die nächsten 20 überleben werden. Viele werden sich neu erfinden müssen.

Agrarpolitik: Viele Förster haben unterdessen begriffen, dass er Klimawandel Realität ist und Biodiversität ein wichtiger Aspekt ist. Die Wälder in 50 Jahren werden einen anderen Mix an Baumarten haben als vor 50 Jahren. Die Landwirtschaft ist da leider noch nicht so weit. Sie sträubt sich immer noch gegen sinnvolle Massnahmen in Bezug auf Biodiversität und Einsatz von chemischen Hilfsstoffen. Schade, wir wären für eine konstruktive Zusammenarbeit zu haben. Bei Abstimmungsparolen, gibt es nur Ja oder Nein, in der Kommissionsarbeit wäre aber mehr möglich.